Rückblick auf eine spannende Europawoche 2021

Mit drei hochkarätigen Veranstaltungen in der Europawoche hat sich der Landesverband Sachsen nach der Corona-Pause wieder in die europapolitische Diskussion eingebracht. Und es wurde deutlich: auch in Sachsen gibt es ein starkes Bekenntnis zur Europäischen Union.

Am 3. Mai 2021 diskutierten wir in einem online-Bürgerdialog mit Ministerpräsident Michael Kretschmer die Lehren aus einem Jahr Corona-Pandemie für und in Europa. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat trotz Grenzschließungen gut funktioniert“, so Kretschmer. Die Pandemie habe uns, führte er weiter aus, näher zusammengeführt, aber auch aufgezeigt, dass wir unser Gesundheitssystem besser auf künftige Pandemien vorbereiten müssen. Ministerpräsident Kretschmar interessierte sich daher sehr für die Forderungen der EUD, der europäischen Ebene mehr Kompetenzen zur Gesundheitspolitik zu geben.

Der online-Bürgerdialog am 4. Mai 2021 mit der sächsischen Europaministerin Katja Meier stand unter dem Motto „Die Zukunft Europas beginnt jetzt. Aber ist Europa in bester Verfassung?“ Katja Meier eröffnete mit dem Hinweis auf die Zukunftskonferenz, sie lud zu einer breiten und intensiven Diskussion der europäischen Themen aus Bürgersicht auf. Weitere Gast war Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. „Ich sehe keine verfassungsrechtlichen Hindernisse, einen ausdrücklichen Bezug zur Europäischen Union in die sächsische Verfassung aufzunehmen. Es ist politisch sogar geboten.“

Die digitale Podiumsveranstaltung am 5. Mai 2021 beleuchtete den Nutzen der europäischen Strukturfonds für Sachsen. Wirtschaftsminister Martin Dulig zeigt sich dankbar für 14 Mrd. Euro, die Sachsen in den vergangenen Jahren von der EU an Strukturhilfen erhalten habe. Dr. Katrin Leonhardt, neue Vorstandsvorsitzende Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB), zeigte die Vielfalt des „Fördergartens“ anhand mehrerer geförderten Projekte auf. Auch wenn der neue Mehrjährige Finanzrahmen für 2021-2027 mit 1.000 Mrd. € und der Wiederaufbaufonds mit 750 Mrd. € dotiert seien, sei dies zusammen immer noch weniger als 2 % der Summe der nationalen Budgets, stellte Constanze Krehl MdEP und Berichterstatterin zum MFR klar. „So gesehen hätte es durchaus etwas mehr für die EU sein können“ ergänzte sie schmunzelnd. Aus unternehmerischer Perspektive ergänzten die beiden sächsischen Unternehmer Hans-Ulrich Werner und Gunter Erfurt den Nutzen und die Notwendigkeit der EU. Aus Sicht eines Maschinenbauunternehmens habe der Brexit zu deutlichen Nachteilen, wie mehr Bürokratie, Zollkontrollen und Verteuerung des Exports und Imports, geführt, so Werner. „Wertschöpfung in Europa ist wichtiger denn je“ erläuterte Erfurt, der die europäische Solarindustrie von Sachsen aus wieder beleben werde. Der zunehmend aggressive „Handelskrieg“ erfordere ein starkes Europa. Minister Dulig betonte in diesem Zusammenhang auch, wie wichtig die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den sächsischen Nachbarn Polen und Tschechien sei. Es seien mit die wichtigsten Handelspartner Sachsens. Die Stream zu der Veranstaltung kann bei YouTube unter dem Link https://youtu.be/lbnqQhNQl6Y  jederzeit abgerufen werden.